Fünf Jahre lang war ich Mitglied der Linkspartei. An den Wänden meines Jugendzimmers klebten ihre Wahlplakate, Rot war meine Lieblingsfarbe. Mit 16 bin ich hochmotiviert ein-, mit 21 desillusioniert ausgetreten. Die Werte einer emanzipatorischen, demokratischen und sozialistischen Partei, wie es im Grundsatzprogramm heißt, wurden nicht konsequent gelebt. Ich erinnere an die Geburtstagsglückwünsche, die Klaus Ernst und Gesine Lötzsch 2011 an Fidel Castro übermittelten, als sie noch Parteivorsitzende waren. Dagegen nahm ich Katja Kipping und Bernd Riexinger, Vorsitzende von 2012 bis 2021, den freiheitlichen Anspruch durchaus ab. Die Linke ist eben vielseitig. Rückblickend hätte ich so manche Zustände vielleicht ahnen müssen. Letztendlich ging ich davon aus, die Linkspartei sei eine arbeitsfähige Graswurzelorganisation, ganz im Sinne des Mehrs an Demokratie, das sie auf dem Papier forderte; eine Kraft, die alle gesellschaftlichen Ungerechtigkeiten aufzulösen versucht. Falsch gedacht.
Um nur zwei konkrete Erfahrungen zu nennen: 2018 wurde meiner Linksjugend-Gruppe in Regensburg, wenn ich mich recht erinnere, mit Zuspruch des damaligen Landesvorsitzenden die Finanzierung gestrichen, weil eines unserer Mitglieder die Partei über ihren privaten Facebook-Account kritisiert hatte. Der Hintergrund war in meinen Augen ziemlich eindeutig: Wir sollten die Alteingesessenen im Kreisverband nicht verdrängen. Der Vorsitzende und der Schatzmeister meines ersten Kreisverbands wurden außerdem wegen Wahlfälschung verurteilt. Eigentlich galten sie in der Restpartei zurecht als beispiellose Störenfriede. Doch das damalige Bundesschiedsgericht verhinderte ihren Parteiausschluss.
Die Abgründe, in die ich blicken durfte, sprengen jeden Rahmen. Ich habe Rassismus, Sexismus, Demokratie- und Queer-Feindlichkeit erlebt. Nichts davon hätte ich in der Linkspartei erwartet. Fun-Fact: Eine der funktionstragenden „Genossinnen“, gegen die ich kämpfen durfte, ist mittlerweile bei der CSU.
Ich kann nicht völlig ausschließen, dass sich in der Zwischenzeit einiges verbessert hat. Es gab immer gute Leute in der Linken. Aber die Probleme sind offenbar weder regional noch restlos veraltet. Der begeisterte Porsche-Fahrer und Platzhirsch Klaus Ernst, der wenig überraschend bei der Wagenknecht-Partei mitmachen würde, ist seit vielen Wahlen bayerischer Spitzenkandidat. Wagenknecht selbst, die mit ihrem „Linkskonservatismus“ spätestens seit 2015 Parteibeschlüsse ignoriert, war noch zur letzten Wahl die Spitzenkandidatin in Nordrhein-Westfalen. Verschwörungsideologe Diether Dehm, der keine Berührungsängste mit Rechtsextremen zu haben scheint und ebenfalls ein Wagenknecht-Anhänger ist, war lange Zeit der Spitzenkandidat in Niedersachsen.
Trotz alledem habe ich vor der letzten Bundestagswahl für ein grün-rot-rotes Bündnis geworben. Je stärker die Linkspartei, so lautete meine Argumentation, desto schwieriger für SPD und Grüne, daran vorbeizukommen, und desto linker die Regierung. Natürlich wäre so eine Koalition sofort am Ukraine-Krieg zerbrochen. Wagenknechts selbstgerechtes Buch, die üblen Patzer der Parteivorsitzenden Hennig-Wellsow und ein visionsloser Bundesgeschäftsführer haben die Partei fast aus dem Parlament geführt. So die vereinfachte Version. Den Symptomen zugrunde liegen vor allem die Seilschaften. Sie verhindern Klärung, Fortschritt und Erneuerung. Sie zementieren das Scheitern.
Daher ist die einzige Hoffnung die Spaltung. Es ist gut, dass Wagenknecht ihre eigene Partei gründen will und Bartsch sich zurückgezogen hat. Ihr Hufeisen-Deal war Ursache und Ausdruck der Lähmung. Die alten Machtbündnisse müssen verschwinden. Der Staub muss aufgewirbelt werden. Die Reaktionären müssen die Partei verlassen. Und die Sitzwärmer müssen ihren Einfluss verlieren. Sie sind Teil des alten Muffs. Sie haben keine echten Überzeugungen. Sie scheren sich nur um ihre Ämter. Die Linke muss sich endlich ernst nehmen! Sie muss zu einer Bottom-up-Partei wachsen und lernen, ihre Auseinandersetzungen anständig auszutragen.
Sonst wird es keine höheren Löhne geben, keine bessere Pflege und keine Umverteilung. Sonst ist die Linke eine Farce! Sonst ist sie keine Alternative zu den Altparteien, wie die Arbeiterinnen sagen würden, die gerade dem Faschismus auf den Leim gehen. Und auch die jungen Studentinnen in den Großstädten halten die Linke für unwählbar. Denn ohne eine linke Partei, die wahrhaftig etwas verändern will, wird es auch keinen radikalen Klimaschutz geben. Keine Enteignung von Wohnungskonzernen. Und keine menschliche Einwanderungspolitik. Erst recht keinen demokratischen Sozialismus, wie ihn das Grundsatzprogramm verspricht.