Was für andere Fußball- oder E-Sports-Turniere sind, sind für mich seit einigen Jahren Parlaments- und Präsidentschaftswahlen. Spannende Wettbewerbe, deren Ausgang wirklich etwas bedeutet. Es geht um die Welt, in der wir leben, um Menschenleben, um die Zukunft. Auch in der Politik suche ich mir ein Team aus und drücke ihm die Daumen. Das Spiel kann sich jederzeit drehen. Am Wahlabend sitze ich vor dem Fernseher und warte gespannt auf das Ergebnis. Wahlergebnisse wollen prognostiziert und ausgewertet werden. Ich kann stundenlang darüber reden.
Mein Pendant zur Fußball-Weltmeisterschaft ist, noch vor der Bundestagswahl, die US-amerikanische Präsidentschaftswahl. Das liegt sicherlich an der internationalen Bedeutung der amerikanischen Politik. Es gibt aber weitere Gründe. Die demokratische Wahl in den USA ist wie nirgendwo sonst zu einem reinen Spektakel verkommen. Es geht weniger um Inhalte und Diskussionen, sondern um zugespitzte Fernsehdebatten und persönliche Skandale. Programm und Persönlichkeit einer Kandidatin werden auf die Wählerschaft zugeschnitten. Echte Überzeugungen weichen einer Berechnung der besten Strategie. Medienbeiträge über die Wahl wirken tatsächlich wie Sportberichterstattungen: Welche Taktik ist für welches Team gerade am klügsten? Republicans und Democrats suchen sich jeweils die Spielerin mit den vermeintlich besten Gewinnchancen aus. Dann kommt es zum Zweikampf um die entscheidenden Swing States und Wählergruppen. Systemgemäß unterscheiden sich beide Parteien im Kern nur geringfügig. Neue Ideen oder radikale Positionen sind riskant. Die Kandidatinnen bevorzugen es, Projektionsfläche für alle zu sein. Nützliche Lügen werden im Zweifel eher belohnt als Aufrichtigkeit. Wirklich wichtig sind die Geldgeberinnen, die (nicht ohne Gegenleistung) Wahlwerbung finanzieren. Insbesondere im Kapitalismus droht jede ehrliche Debatte von dieser Show erstickt zu werden. Die Entpolitisierung der Demokratie zugunsten des Status quo. Natürlich ist all das eigentlich eine Katastrophe für Demokratie-Idealistinnen wie mich.
Das heißt aber nicht, dass dieses Theater nicht fürchterlich unterhaltsam wäre. Wettkämpfe sind immer unfair (sonst gäbe es keine Gewinnerinnen) und immer spannend, weil der Ausgang nicht feststeht. Doch in diesem Fall geht es wie gesagt um etwas – anders als im Sport. Das Wahlverfahren mag eine Shitshow sondergleichen sein, keine Frage. Das Ergebnis bleibt relevant. Erst wenn endlich das richtige Team gewinnt, kann es das System verbessern. Die Verderbtheit der Spielregeln macht einen zusätzlichen Reiz aus. Ich hoffe in diesem schmutzigen Spiel auf den Sieg jener Kandidatin, die meiner Weltanschauung am nächsten zu kommen scheint. (Das Vertrauen in die Aufrichtigkeit der Kandidatinnen ist so eine Sache.) Gleichzeitig hoffe ich auf die Niederlage jener, die alles noch viel schlimmer machen würden. Da kann Fußball nicht mithalten.
Der heiße Wahlkampf beginnt immer im Jahr vor der Wahl, die stets am Dienstag nach dem ersten Montag im November stattfindet. (Der nächste Termin ist der 5. November 2024.) Übrigens ist der Wahltag – ganz im Ernst – kein bundesweiter Feiertag. Anfang des Folgejahres übergibt die alte Präsidentin ihr Amt an die neu gewählte Nachfolgerin. Für uns heißt das: In diesem Jahr 2023 werden die allermeisten Bewerberinnen ihre Kandidatur für die kommende Wahl verkünden. Anfangs durchaus mehrere pro Partei. Trump hat seine neue Kandidatur bereits Ende 2022 bekanntgegeben. Im Vorfeld der letzten Wahl war Elizabeth Warren unter den Democrats im Februar 2019 die erste, die ihren Hut in den Ring warf.
Sind die Kampagnen erst einmal gestartet, beginnt das Rennen um Geldmittel und Umfragewerte. (Bernie Sanders verzichtete als selbsternannter demokratischer Sozialist bei seinen letzten beiden Präsidentschaftskampagnen auf die Unterstützung von Konzernen und reichen Sponsorinnen. Stattdessen finanzierte er seinen Wahlkampf durch viele kleine Spenden, um sich nur von seinen Wählerinnen abhängig zu machen. Mit dieser sogenannten Graswurzelbewegung stellte er Einnahmerekorde auf.) An jenem Punkt im Ablauf haben sich die beiden großen Parteien, die Democrats und die Republicans, noch nicht auf eine Kandidatin festgelegt. In manchen Jahren ist allerdings klar, wer es werden wird. Zum Beispiel forderte das letzte Mal kein chancenreicher Republican Donald Trump heraus. Amtierende Präsidentinnen werden selten herausgefordert, wenn sie sich um eine zweite Runde bewerben. (Die maximale Amtszeit einer Präsidentin ist auf acht Jahre beschränkt).
Die innerparteilichen Auswahlverfahren starten mit Beginn des Wahljahres. Bis dahin haben die ersten Fernsehdebatten schon stattgefunden, manche Kampagnen sind schon wieder abgebrochen worden. (So musste die jetzige Vizepräsidentin Kamala Harris ihre Niederlage beim jüngsten Wettbewerb noch vor dem Wahljahr 2020 eingestehen). Die sogenannten Vorwahlen, Primaries, beginnen traditionell im Bundesstatt Iowa. Von da an können Parteianhängerinnen Staat für Staat ihre bevorzugte Präsidentschaftskandidatin wählen. Auf Grundlage der Ergebnisse nominieren die beiden Parteien im Sommer des Wahljahres schließlich ihre jeweilige Präsidentschaftskandidatin auf einem großen Parteitag. Bis zur General Election im November findet anschließend der eigentliche Wahlkampf zwischen den Democrats und Republicans statt. (Theoretisch existieren noch weitere Parteien, wegen des Mehrheitswahlsystems stellen sie aber niemals die Präsidentin.)
An dieser Stelle will ich einen kurzen Rückblick einfügen. Als Obamas Amtszeit mit der vorletzten Präsidentschaftswahl 2016 zu Ende ging, wurde zunächst ein Kampf zwischen Jeb Bush für die Republicans und Hillary Clinton für die Democrats erwartet. Bush und Clinton, beides hatte es bereits gegeben. Im breiten Kandidatinnen-Feld der Republicans konnte sich Jeb Bush jedoch nicht behaupten. Stattdessen setzte sich völlig überraschend Donald Trump durch, ein rechtspopulistischer Milliardär. Die Geschichte ist uns bekannt. Auf der anderen Seite wurde Clinton vom Underdog Bernie Sanders herausgefordert. Als ich erstmals auf ihn aufmerksam wurde, lag er in den Umfragen bei fünf Prozentpunkten – Clinton bei sechzig. Im Laufe der nächsten zwölf Monate gelang es Bernie beinahe, Clinton zu besiegen. Der Parteivorstand der Democrats favorisierte dabei eindeutig Clinton. Letztendlich trat Clinton für die Democrats gegen Trump an – und unterlag. Allerdings nicht, weil sie weniger Stimmen bekommen hatte als er. Sondern weil ihr die Stimmen in den richtigen Staaten fehlten. Dahinter steckt eine Eigenart des amerikanischen Systems, auf die ich hier nicht näher eingehen will. (Stichwort Wahlmänner.)
Vier Jahre später versuchten sich mehr Democrats an der Präsidentschaftskandidatur. Und wieder sah es für Bernie zunächst sehr gut aus. Durchsetzen konnte sich aber der ehemalige Vizepräsident Obamas: Joe Biden. Wie wir wissen, besiegte Biden daraufhin den amtierenden Trump. Seitdem versucht jener, die Lüge von der gestohlenen Wahl zu verbreiten. Und einen Sturm aufs Kapitol, um nicht Putschversuch zu sagen, gab es auch noch.
Zu diesem Zeitpunkt können wir noch sehr viel über die kommende Wahl spekulieren. Gerade einmal Trump hat bislang seine Kandidatur verkündet. Seine Präsidentschaftsjahre gehörten zum weltweiten Erstarken der Antidemokratinnen. Le Pen, Bolsonaro, die AfD oder die FPÖ – sie teilen sich dieselben Ideologie-Elemente. Sie wollen sich wehren gegen alles Linksliberale, erklären Probleme des Kapitalismus zu Folgen der Weltoffenheit. Sie bedienen die Opferrolle, verwechseln Gegenrede mit Zensur und Benachteiligung mit Freiheit. Und sie haben Sympathien für Putin – einen Ihresgleichen. (Ja, viele „Linke“ blasen in dasselbe Horn. Deshalb genügt es eigentlich nicht, einfach von „Rechten“ zu sprechen.) Trumps Amtszeit hat die Republikanische Partei extremisiert. Er verbreitete zahlreiche Falschinformationen und tut es noch: die gestohlene Wahl, die Harmlosigkeit von Corona, das insgeheim von Liberalen kontrollierte Amerika („Deep State„). Klimawandel? Nicht so wichtig. Mexikanische Einwanderinnen? Verbrecherinnen. Tief blicken ließen auch die „Scherze“ des Möchtegern-Diktators, möglicherweise mehr als zwei Perioden im Amt zu bleiben. Eine Präsidentschaft auf Lebenszeit findet er großartig. Die Liste ist lang. Gegen Trump laufen mehrere Ermittlungsverfahren – er spricht von „Hexenjagd“. Noch immer ist er die Leitfigur eines gewaltbereiten Mobs. Viele andere halten ihn mittlerweile zum Glück für zu extrem und zu unfähig. Es heißt, selbst ein Besenstiel hätte die letzte Wahl gegen ihn gewonnen. Seine Beliebtheit ist seitdem nicht unbedingt gewachsen. Dafür erstarkt ein anderer in seiner Partei.
Bei den Democrats sieht es danach aus, als klammere sich Biden an eine zweite Kandidatur. Solange das so ist, wird ihn niemand herausfordern. Auch Bernie, der die Republicans um jeden Preis verhindern will, wird zu Biden halten. Beide Männer sind über 80. (Trump ist 76.) Im Gegensatz zu Bernie wirkt Biden aber nicht mehr so fit. Seine zahlreichen Versprecher und Aussetzer sind bemerkenswert. Zudem heißt es ja, Präsidentinnen alterten schneller. Ob Biden wirklich für eine zweite Runde in Frage kommt, muss sich noch zeigen. Besonders jetzt, da in seinem Privatbesitz mehrere Geheimdokumente aus seiner Zeit als Vizepräsident gefunden wurden. Eine der Ermittlungen gegen Trump befasst sich ebenfalls mit entwendeten Regierungsdokumenten. Die Fälle sind bei Weitem nicht identisch, aber ein großes Problem für Biden. Die Situation erinnert an Hillary Clintons E-Mail-Affäre. Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage nach einem offenen Rennen bei den Democrats wieder verstärkt.
Erwartungsgemäß dürfte Bernie in einer Post-Biden-Partei der Frontrunner sein – nur das Alter ist ein Problem. Bei Wahl und Amtsantritt wäre er stolze 83 Jahre alt. In den letzten acht Jahren hat Bernie eine sozialliberale oder sozialdemokratische Bewegung aufgebaut, die in den USA so nicht denkbar gewesen war. Sie kämpft für Medicare for All, den Green New Deal und einen Mindestlohn von 15 Dollar pro Stunde. Außerdem sollen die Ungleichheit und der Einfluss der Reichen auf die Politik verringert werden. Die Progressives, wie sie genannt werden, brauchen früher oder später eine Nachfolgerin für Bernie. Besonders gern ins Spiel gebracht wird die Kongressabgeordnete Alexandria Ocasio-Cortez, kurz AOC. (Zu ihrer Person empfehle ich die Netflix-Dokumentation Knock Down the House). Ihre Chancen in einer bundesweiten Wahl sind umstritten. Möglicherweise erneut kandidieren könnte außerdem die Senatorin Elizabeth Warren, der es als Progressive an Authentizität mangelt. Aber das führt hier zu weit.
Neben den Progressives gibt es noch eine ganze Menge anderer Democrats, die in Frage kommen. Mit Sicherheit Kamala Harris, Bidens Vizepräsidentin. Sollte Biden noch vor der Wahl zurücktreten, wäre sie die amtierende Präsidentin und als Kandidatin gesetzt, solange niemand gegen sie antritt. Ob das geschehen würde, ist schwer zu sagen. Wir wissen jedenfalls, dass Harris‘ letzter Versuch, Präsidentin zu werden, kläglich gescheitert ist. Daher hätten die Progressives in den Vorwahlen womöglich eine Chance gegen sie. Ebenso denkbar ist die wiederholte Kandidatur von Pete Buttigieg, dem aktuellen Verkehrsminister. Nach Bernie und Biden landete er 2020 auf Platz drei. Mit Harris und Buttigieg seien nur die zwei wahrscheinlichsten Namen genannt. Vielleicht werden wir mit einem völlig neuen Gesicht überrascht.
Bliebe es in der roten Ecke bei Trump, ergäben sich meiner Einschätzung nach zwei besonders realistische Szenarien: Entweder tritt Biden erneut in der blauen Ecke an und wir erleben eine Wiederauflage der letzten Wahl. Oder die Democrats müssen eine andere Kandidatin finden und Bernie setzt sich endlich durch. In beiden Fällen würde ich nicht auf Trump tippen. Tatsächlich glaube ich gar nicht, dass Trump es überhaupt in die General Election schaffen wird. Ihm wird immer wieder die Schuld daran zugeschrieben, dass es den Republicans vergangenes Jahr nicht gelungen ist, bei den Parlamentswahlen beide Kammern zu erobern. Zu viele republikanische Kandidatinnen seien gescheitert, weil sie als Trumps Verbündete angetreten sind. Die Erzählung von der gestohlenen Wahl kam wohl nicht so gut an. Derweilen feierte ein anderer seinen Wahlsieg: Parteifreund Ron DeSantis, Governor (sozusagen ein direkt gewählter Ministerpräsident) von Florida.
DeSantis verkörpert die neue Republikanische Partei nicht weniger als Trump, scheint sich aber klüger anzustellen. Seine politische Geschichte ist abenteuerlich. Zum Beispiel stufte er während der Corona-Krise Wrestling als systemrelevant ein und drohte Schulleiterinnen eine Gehaltssperre an, falls sie eine Maskenpflicht anordnen sollten. Es lohnt sich ein Blick in seinen Wikipedia-Artikel. Als eine Art Trump 2.0 wird DeSantis dem Original jetzt gefährlich. In einigen Umfragen zu den republikanischen Vorwahlen liegt er deutlich vor dem ehemaligen Präsidenten. Aus Trumps Wahlfälschungs-Erzählung hat er sich bislang mehr oder weniger herausgehalten.
Ein Trump mit besseren rhetorischen und strategischen Fähigkeiten. Das ist es, was die Liberalen immer gefürchtet haben. Nicht unbedingt, dass Trump zum ersten amerikanischen Diktator aufsteigt. Sondern dass er einem viel Gewitzteren den Weg ebnet, indem er die Demokratie beschädigt und Grenzen austestet. Die USA sind ein Pulverfass. Der Untergang ihrer Liberaldemokratie und ein Bürgerkrieg sind längst nicht mehr ausgeschlossen. Die westlichen Systeme befinden sich allesamt in der Krise. Auch Europa erlebte schon stabilere Zeiten. Brasiliens Trump, Jair Bolsonaro, hat sich nach Florida zurückgezogen, wo auch Trumps Anwesen liegt. Der nächste Mob stürmt ein amerikanisches Parlamentsgebäude, wieder ist von einer gestohlenen Wahl die Rede. Die Antidemokratinnen unserer Zeit versammeln sich unter denselben Palmen. Manche vergleichen DeSantis mit Victor Orbán, dem ungarischen de-facto-Diktator. Längst geht es bei Wahlen nicht mehr nur um die bessere oder schlechtere Politik der nächsten Jahre. Es geht um den Fortbestand der Demokratie.
Bleibt das Schlimmste verhindert, bedeutete die reaktionäre Politik eines Präsidenten DeSantis dennoch vier miese Jahre für Arme, Queere, Frauen, Immigrantinnen, Nicht-Weiße und das Klima. Selbstverständlich sind Biden, Harris oder Buttigieg dem vorzuziehen. Erst recht Bernie Sanders oder eine andere Progressive. Der kommende Wahlkampf wird sich darum drehen, welche demokratische Kandidatin von sich am überzeugendsten sagen kann, sie habe die besten Chancen gegen Trump oder DeSantis. Solange es noch nicht ausgeschlossen ist, werde ich zum dritten Mal auf Bernie hoffen. Sollte es dazu kommen, erleben wir den größten Alles-oder-nichts-Wahlkampf meiner bisherigen Lebenszeit. DeSantis hätte zumindest einen Vorteil: sein Alter. Er ist erst 44.